28.11.2018

Berufliche Integration

Bundesgericht: Aussetzung Arbeitslosengeld ab einem Tag Verspätung

In einem Entscheid vom 5. November 2018 bestätigt das Bundesgericht die Berechtigung, eine arbeitslose Person zu sanktionieren, die ohne triftigen Grund ihren Nachweis für die Stellensuche einen Tag zu spät einreicht, selbst wenn ihr Verhalten bisher einwandfrei war. Es handelt sich um den Fall eines Genfer Stellensuchenden, dem ein Taggeld entzogen wurde, worauf er Rekurs einreichte. Die Bundesrichter erachteten diese Sanktion jedoch als korrekt und verhältnismässig in Bezug auf die Umstände (minimale Verspätung, einmaliger Verstoss). Der Genfer Arbeitslosenverband (ADC) hingegen findet, dass dieser Fall die Sanktion keinesfalls rechtfertigt, zumal die Verspätung weder die Chancen auf eine Arbeitsstelle schmälert, noch der Arbeitslosenversicherung einen finanziellen Schaden verursacht.
Weitere Informationen (in Französisch): RTS und Tribune de Genève